19.01.2012: BürgerUnion stellt Antrag auf Widereinführung des Kfz-Kennzeichens SOL
Am 19.01.2012 hat unsere BürgerUnion den Antrag auf Wiedereinführung des Wunschkennzeichen SOL in den Rat der Stadt Soltau eingebracht. Begründet wurde der Antrag u. a. mit dem mehr als deutlichen Bürgervotum. So haben sich bei der durch die Hochschule Heilbronn am 01.10.2011 in Soltau durchgeführten Umfrage 89,3% der befragten Bürger für eine Wiedereinführung von SOL ausgesprochen. In der öffentlichen Ratssitzung am 26.01.2012 wurde die Wiedereinführung wie folgt beschlossen: "Die Verwaltung wird beauftragt, die geeigneten und erforderlichen Maßnahmen zur Wiedereinführung des Kfz-Kennzeichens SOL durchzuführen."
Ob SOL tatsächlich wieder möglich wird, hängt nun vom Landkreis ab. Dort gab es leider noch in der letzten Legislaturperiode einen Kreisausschuss-Beschluss, wonach kein Antrag auf
Wiedereinführung der Altkennzeichen
SOL und FAL gestellt werden solle. Wir hoffen und sind zugleich gespannt, ob der Landkreis dieses deutliche Bürgervotum akzeptiert und die entsprechende Wiedereinführung begleitet.
02.01.2012: Gute Nachrichten vom Wunschkennzeichen SOL
Die Bundesregierung sagt zu, eine Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung in den Bundesrat einzubringen, mit der erreicht wird, dass die Altkennzeichen auf Wunsch der Länder wieder gültig gemacht werden können. Zugleich erfolgt eine Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung, die gewährleistet, dass die Zulassungsbehörde dann auch mehrere Unterscheidungszeichen ausgeben kann. Die Verordnungsinitiative wird umgehend vorbereitet und die Verabschiedung der Verordnung noch im Frühjahr 2012 angestrebt.
(Protokollerklärung der Bundesregierung zu TOP 65 der Bundesrats-Sitzung am 16.12.)
Quelle: http://www.bundesrat.de/cln_117/nn_43984/SharedDocs/Downloads/DE/Plenarprotokolle/2011/Plenarprotokoll-891,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/Plenarprotokoll-891.pdf, S.625, 639
07.12.2011: Neues vom Penny-Markt Neuenkirchen
Den letzten Stand zur Diskussion um den Bau eines weiteren Discounters an der Visselhöveder Straße in Neuenkirchen und das dazu gemeinsam mit der BürgerUnion angestrengte Bürgerbegehren finden
Sie ab sofort unter Neuenkirchen/Thema: Penny-Markt .
KFZ-Kennzeichen: HK oder SOL?
Bereits seit längerer Zeit gibt es Überlegungen den Landkreis Soltau-Fallingbostel in Landkreis Heidekreis umzubenennen. Nun ist es amtlich: Der derzeitige Landkreis Soltau-Fallingbostel heißt ab 1.8.2011 Landkreis Heidekreis. Somit gilt dann das neue KFZ-Kennzeichen HK für Heidekreis. Viele Bürger wollen dies nach unserer Wahrnehmung nicht, sondern hätten lieber das alte KFZ-Kennzeichen SOL wieder.
Was halten Sie davon? Sind Sie eher Befürworter oder Gegner der Idee?
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Unter BU SOLTAU/Themen / SOL-Kennzeichen finden Sie weitere Informationen zum Thema.
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09.09.2011: BürgerUnion aktuell
Lesen Sie unsere Stellungnahme zum Kompromiss-Vorschlag in Sachen Heidekreis-Klinikum und zum damit in Verbindung stehenden CDU-Flugblatt aus dem Heide-Kurier vom 07.09.2011!
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